Bürgermacht vor Ort

Die aktive Einbeziehung der BürgerInnen in kommunale Entscheidungsprozesse in Deutschland – sei es durch Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide – wird anlässlich des zehnten Jahrestages der Einführung des kommunalen Bürgerentscheides in Bayern näher betrachtet. Der Autor schildert einige erfolgreiche Beispiele aus den deutschen Bundesländern sowie Erfahrungen mit den Instrumenten der Bürgerbeteiligung. Bei all den positiven Entwicklungen der letzten 10-20 Jahre ist jedoch der Plafond noch (lange) nicht erreicht. Schon allein ein kurzer Blick auf die tatsächliche Präsenz von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden zeigt weiteren Handlungsbedarf: so wird beispielsweise in bayerischen Kommunen rechnerisch alle 16 Jahre ein Bürgerentscheid herbeigeführt, in Thüringen beträgt dieser Intervall immerhin 157 Jahre(!).

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Das Rathaus 59(2006), 3, S. 85-88
Jahr: 
2006
Bestellnummer: 
3790