Ziele und Umsetzung der Haushaltsreform des Bundes

Im Dezember 2007 wurde vom Parlament die Haushaltsrechtsreform des Bundes beschlossen. Ausgangspunkt der Haushaltsrechtsreform waren die erheblichen Steuerungsprobleme, vor denen das Bundesbudget steht. Im vorliegenden Beitrag beschreibt der Autor nun den Zweck der Reform, die dahinter liegenden Philosophien und die Stoßrichtung. Auf die einzelnen Reformelemente wird hier nicht eingegangen, da dies bereits in einem anderen Beitrag (ÖHW 48(2007)1-2) erfolgt ist. Konkret werden die Ausgangslage und die Ziele der Haushaltsrechtsreform beschrieben. Weiters werden Themen wie Planbarkeit, Disziplin und Flexibilität diskutiert und die Wirkungsorientierung sowie das neue Rechnungswesen herausgestrichen. Auch auf Fragestellungen in Zusammenhang mit Macht wird eingegangen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Das öffentliche Haushaltswesen in Österreich 49(2008), 1-2, S. 5-9
Jahr: 
2008
Bestellnummer: 
4284