Recht

Recht abonnieren

Mit der B-VG-Novelle BGBl I 2011/60 zur „Stärkung der Rechte der Gemeinden“ wurde eine Möglichkeit geschaffen, öffentlich-rechtliche Verträge zwischen Gemeinden in allen Angelegenheiten des eigenen und übertragenen Wirkungsbereiches abzuschließen.

Eberhard, Harald
ÖGZ 79(2013), 11, S. 30-31
2013
6337

„[…] Ja, und einen Facebook-Account brauchen wir auch noch […]“. Schneller getan, als rechtlich abgedeckt! Die Social- Media-Plattformen bieten nicht nur den Vorteil der raschen Verbreitung von Information, es gelten auch die gleichen rechtlichen Pflichten wie für eine...

Rosenthal, Simone
Wissensmanagement 13(2013), 8, S. 14-15
2013
6266

Von einer „Hiobsbotschaft“ spricht der Autor in Zusammenhang mit der Feststellung im „Begutachtungsentwurf Ergebnisunterlage Umsatzsteuer“, dass die Leistungserbringung auf privatrechtlicher Basis von Gemeinden an die Nachbargemeinden bzw. von Gemeindeverbänden an die...

Heiss, Raimund
RFG 10(2012), 3, S. 125-126
2012
5699

Die beliebte Form einer KG-Gründung bei Bauvorhaben und Rückvermietung durch die Gemeinde zur Ermöglichung des der Gemeinde im hoheitlichen Bereich grundsätzlich nicht zustehenden Vorsteuerabzuges wurde durch das 1. Stabilitätsgesetz 2012 wesentlich eingeschränkt. Seither ist...

Oberleitner, Siegfried
RFG 10(2012), 2, S. 61-62
2012
5698

Grundsätzliche Zielrichtung dieses Buches ist es, jenen Personen, die mit kommunalen Abgabenverfahren und steuerlichen Gestaltungsfragen betraut sind, einen inhaltlichen Überblick über die zentralen Grundlagen zu liefern. Ausgehend von einer Darstellung der Gemeinde als...

Karl Brejcha, Hanspeter Panosch, Christian Schmiedbauer
Graz: dbv-Verlag 2012, 114 S.
2012
A-901-0-076

Liegt Befangenheit einer/s BürgermeisterIn vor, wenn sie/er eine Entscheidung des Gemeinderats herbeiführt, die eine gemeindeeigene Gesellschaft betrifft, deren Geschäftsführer ebenfalls der/die BürgermeisterIn der Gemeinde ist? Diese Frage wird in diesem Artikel auf der...

Fister, Mathis
RFG 10(2012), 1, S. 30-35
2012
5483

Vor rund 67 Jahren im Mai 1945 wurde die Proklamation über die Wiederherstellung der Selbständigkeit Österreichs als Nummer 1 im Staatsgesetzblatt der Republik Österreich kundgemacht. Zwischen 1945 und 2010 wurden im Staats- und Bundesgesetzblatt  insgesamt 39.368 Gesetze,...

Neuhofer, Hans
Linz: Trauner 2012, 62. Auflage, 694 S.
2012
A-900-0-041/12

Dirngrabner beschäftigt sich in seiner Masterthesis mit dem Regelungswerk der oberösterreichischen Bauordnung auf sein Potenzial zur Produktentwicklung. Im Zuge der Modernisierung der Verwaltungen in Österreich gibt es immer wieder Bestrebungen produktorientierte Steuerung in...

Dirngrabner, Thomas
Wels: Masterthesis 2011, 92 S.
2011
A-900-4-015

Seiten