Politikverflechtung in Föderalismusreformen

Buchumschlag

Die Ausgangsfrage des vorliegenden Bandes befasst sich mit der typischen Funktionsweise von Föderalismusreformen. Entlang der Theorie der Politikverflechtung ermittelt die Publikation den Mechanismus der Veto-Antizipation im Verhandlungsprozess. Nach dem Mechanismus der Veto-Antizipation funktionieren die untersuchten Föderalismusreformen unabhängig von der ihnen zu Grunde liegenden Entscheidungsstruktur. Dabei ließ sich in den Reformergebnissen erkennen, dass Veto-Antizipation zu wechselseitigen Zugeständnissen führt. Die Bandbreite der analysierten Föderalismusreformen ist groß, es zeigen sich Ähnlichkeiten der Verhandlungsprozesse zu Föderalismusreformen. Doch gleichzeitig unterscheiden sich die Reformen im Erfolg: der Österreich-Konvent steht für einen Reformprozess ohne Reformergebnis. In der Schweiz führte der Neue Finanzausgleich mit seinen Instrumenten zur Konsensbildung zu einer erfolgreichen Föderalismusreform. Die beiden Föderalismusreformen in Deutschland werden zwischen den beiden Fällen eingeordnet.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Baden-Baden: Nomos 2013, 133 S.
ISBN: 
978-3-8487-0339-5
Jahr: 
2013
Bestellnummer: 
A-504-189