Neue Rahmenbedingungen für die Raumordnung als Chance für marktwirtschaftliche Instrumente

Die Autoren begründen zunächst die notwendige Neuorientierung der Regionalpolitik und der Raumplanung; sie stellen fest, dass zumindest vorübergehend dem Ausgleichsanliegen in der Raumordnungspolitik ein gegenüber bisher niedrigerer Stellenwert beigemessen werden muss. Dies verlangt nicht nur neue Strategien, sondern auch geänderte Instrumente. Die heute dominierenden Finanzhilfen in der Regionalpolitik, vor allem Gebote und Verbote in der Raumplanung sollten durch marktwirtschaftliche Instrumente wenigstens ergänzt werden. Dazu rechnen sie neue „Spielregeln“ auf der ordnungspolitischen Ebene, die es den verschiedenen Anspruchgruppen ermöglichen, ihre Interessenskonflikte durch Verhandlungen selbst zu lösen ebenso, wie die strikte Anwendung des Verursacherprinzips bei der Finanzierung öffentlicher Leistungen, Lenkungsabgaben u.ä.m.

erschienen in: 
DISP 41(2005), 161, S. 5-18
Jahr: 
2005
Bestellnummer: 
3630