Kommunalfinanzen: Ursachen der Probleme liegen tiefer

Es wird festgehalten, dass die Schieflage der Kommunalfinanzen nicht alleine auf die Finanz- und Wirtschaftskrise zurückzuführen ist. Vielmehr werden durch die Wirtschaftskrise Schwächen im kommunalen Finanzsystem aufgedeckt, die in den letzten Jahren durch die positive Konjunktur und die daraus folgenden guten Einnahmenentwicklung der Gemeinden überdeckt wurden. Die Ursachen für die finanziellen Probleme der Gemeinden liegen demnach in der zu geringen kommunalen Finanzausstattung, dem mangelnden Zusammenhang zwischen Aufgabenbelastung und Finanzausstattung und der mangelnden Berücksichtigung der besonderen Situation der Kommunen bei kommunalrelevanten Entscheidungen des Bundes und der Länder. Die im Beitrag erläuterte Situation in Deutschland ist demnach ähnlich wie die Situation der Gemeinden in Österreich.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Der Städtetag 63(2010), 1, S. 5-9
Jahr: 
2010
Bestellnummer: 
4673