Kommunale Finanzen in der zweiten Weltwirtschaftskrise

Man kann die öffentliche Finanzkrise auch als Chance dafür sehen, dass sich innovative Instrumente zur bessern Finanzierung öffentlicher Aufgaben entwickeln. Ob das Cross Border Leasing (CBL) ein solches Instrument sein kann, wird im vorliegenden Artikel analysiert und kritisch reflektiert. In Österreich ist CBL hauptsächlich für größere Gebietskörperschaften relevant und wurde auch gelegentlich verwendet. Solche Geschäfte wurden hauptsächlich mit Investoren aus den USA abgeschlossen. Die gesetzliche Lage hat sich in den USA in jüngerer Vergangenheit allerdings so geändert, dass CBL-Geschäfte mit US-Investoren nicht mehr möglich sind bzw. sogar rückabgewickelt werden mussten. Insofern ist in Frage zu stellen, ob es sich bei CBL um ein sinnvolles innovatives Finanzierungsinstrument handelt, das zu einer stabileren Finanzierung der öffentlichen Haushalte beiträgt.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Der Öffentliche Sektor 35(2009), 3, S. 1-25
Jahr: 
2009
Bestellnummer: 
5250