Kann das Standardkosten-Modell dem Konnexitätsprinzip zur Wirksamkeit verhelfen?

In Deutschland soll mithilfe des Konnexitätsprinzips gewährleistet werden, dass insbesondere den Kommunen ausreichend Finanzmittel bei Aufgabenübertragungen zur Verfügung stehen. Dieser Beitrag diskutiert, warum sich die Finanzlage der Kommunen trotz bestehender Maßnahmen im Rahmen des Konnexitätsprinzips nicht verbessert, sondern gerade bei der Finanzierung des übertragenen Wirkungsbereichs dramatisch verschlechtert hat. Hierzu werden die Vorschriften der mehrstufigen Finanzverfassung sowie die Verteilung der Einnahmenkompetenzen und die Konstruktion des Konnexitätsprinzips kritisch betrachtet. Der Beitrag schließt mit einem neuen Ansatz der Gesetzesfolgenabschätzung mithilfe des Standard-Kosten-Modells, womit die Transparenz hinsichtlich der Folgelasten der Kommunen aus übergeordnetem Recht erhöht werden soll.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Der Gemeindehaushalt 112(2011), 5, S. 97-102
Jahr: 
2011
Bestellnummer: 
5151