Ist die Bundeshaushaltsreform der „größte Wurf seit 1945“?

Der Autor kommentiert das in zwei Etappen ab 2009 und 2013 einzuführende neue Bundeshaushaltsrecht und begrüßt die vorgesehene mittelfristige Finanzplanung in Form des verbindlichen Ausgabenrahmens, die Beibehaltung zeitloser Budgetgrundsätze, ebenso die Betrachtung von Wirkungen und Leistungen, wofür ein mehrdimensionales Rechenwerk erforderlich wird. Er spricht sich für eine möglichst weitgehende Konsistenz zwischen Verwaltungsorganisation und Politik, zwischen den Aufgaben und deren Finanzierung über das Budget und zwischen dem Ressourceneinsatz und den erzeugten Produkten aus, ist jedoch skeptisch, ob dies durch die Haushaltsreform leistbar sein wird. So äußert er auch Vorbehalte gegen den Begriff der Wirkungen und meint, dass man mit dem altbewährten Grundsatz der Zweckmäßigkeit arbeiten könnte.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Das öffentliche Haushaltswesen in Österreich 49(2008), 1-2, S. 117-130
Jahr: 
2008
Bestellnummer: 
4283