Das Leitbild „Better Regulation“: Ziele, Instrumente, Wirkungsweise

Buchumschlag

Stichworte wie Better Regulation, bessere Rechtsetzung, Regulierungsqualität, moderne Regulierung und Regulierungsstaat prägen seit einigen Jahren international die reformpolitische Agenda. Als ganz neu kann Better Regulation am Ende der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts allerdings nicht mehr angesehen werden. Better Regulation bildet ein modernes, reformpolitisches Leitbild angesichts der gestiegenen Anforderungen an staatliche Regulierung und Steuerung. Mit der Verankerung zentraler Instrumente von Better Regulation, wie Gesetzesfolgenabschätzungen, Bürokratiekostenmessungen und Konsultationsverfahren, soll die Qualität staatlicher Regulierungen in allen Politikfeldern erhöht werden. Der Autor zeigt die zugrunde liegenden Problemwahrnehmungen „schlechter“ sowie Verständnisse „guter“ Regulierung auf und analysiert Better Regulation-Instrumente hinsichtlich ihrer Wirkungslogik und Umsetzungsprobleme. Dabei werden für ausgewählte Instrumente die Standards, die Wirkungslogik, die Designproblematik sowie Umsetzungsprobleme zusammenfassenden dargestellt. Weiters werden Better Regulation-Reformen im Vergleich der EU-Kommission, Deutschland, Niederlande sowie Großbritannien aufbereitet. Der Band bietet somit eine kritische Diskussion des mit dem Leitbild verbundenen Versprechens einer besseren Regulierung.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Berlin: Edition Sigma 2011, 97 S. (=Modernisierung des öffentlichen Sektors, Bd. 38)
ISBN: 
978-3-8360-7238-0
Jahr: 
2011
Bestellnummer: 
A-401-366