Zukunftsmodell Stadtregion - Stadtregionales Denken und Handeln.

Stadtregionen sind oftmals noch nicht in den Köpfen der Entscheidungsträgerinnen und -träger verankert. Am Beispiel des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wird gezeigt, wie wichtig es ist, verstärkt in Stadtregionen zu denken. Ebenso gilt es die demografischen oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen in Stadtregionen sichtbar zu machen, um effektiv handeln zu können.

Leistungen für die ganze Region

Gemeinden erfüllen unterschiedliche Aufgaben und Funktionen innerhalb einer Region und befinden sich in ungleichem Ausmaß in Beziehung zu den benachbarten Gemeinden. Insbesondere Städte erbringen eine regionale Versorgungsfunktion, die auch die Bevölkerung aus umliegenden Gemeinden nutzt. Das Leistungsangebot kann dabei vielfältig sein, wie beispielsweise im Sozialbereich, bei Freizeit- und Sporteinrichtungen oder beim öffentlichen Personennahverkehr. 

In vielen Aufgabenbereichen wäre eine enge Zusammenarbeit zwischen Städten und Umlandgemeinden notwendig. Dies wird besonders deutlich bei Raumordnungsfragen (z. B. Sitze von Einkaufszentren). Die bestehenden Entscheidungs- und Finanzierungsstrukturen erschweren jedoch oftmals eine Zusammenarbeit.

Besonders deutlich wird dies am Beispiel des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Das städtische ÖPNV-Angebot richtet sich nicht nur an die BewohnerInnen der Stadt, sondern es bestehen zahlreiche Verflechtungen mit dem Stadt-Umland-Gebiet. In der Regel hört jedoch die Planung von Verkehrsdienstleistungen an der Stadtgrenze auf, da entsprechende Koordinierungsmechanismen und Finanzierungsregelungen für stadtgrenzenübergreifenden Verkehr in der Regel fehlen.

Hohe Finanzierungslast der Städte

Im Rahmen einer Studie für den Österreichischen Städtebund1 hat sich das KDZ mit den Finanzierungsverflechtungen und -notwendigkeiten im städtischen ÖPNV auseinandergesetzt. Einerseits wurden die Transferbeziehungen im ÖPNV generell dargestellt. Andererseits wurden die Einnahmen, Ausgaben sowie der Zuschussbedarf der Städte für den ÖPNV erhoben.2

Die konsolidierten und transferbereinigten3 Ausgaben im ÖPNV haben sich von 2008 auf 2014 um 6,9 Prozent erhöht (siehe Abb. 1). Sie stiegen damit von 1,7 Mrd. Euro im Jahr 2008 auf 1,8 Mrd. Euro im Jahr 2014. Insgesamt ist der Anteil der laufenden Betriebsausgaben an den gesamten Ausgaben von 2008 bis 2014 von 54 Prozent auf 61 Prozent gestiegen. Die Investitionsausgaben verloren hingegen 7 Prozentpunkte.

Die Einnahmen stagnierten jedoch seit dem Jahr 2008, sie lagen 2014 bei 1,1 Mrd. Euro. Um die steigenden Ausgaben zu decken, mussten die allgemeinen Deckungsmittel kontinuierlich erhöht werden. Der konsolidierte und transferbereinigte Zuschussbedarf erhöhte sich daher um 22,2 Prozent von 599 Mio. Euro im Jahr 2008 auf 731 Mio. Euro im Jahr 2014.

Durch diese ungleiche Entwicklung hat sich der Zuschussbedarf (siehe Abb. 2) der befragten Städte um 22 Prozent von 599 Mio. Euro im Jahr 2008 auf 731 Mio. Euro im Jahr 2014 erhöht. Der Rückgang in den Jahren 2013 und 2014 ist dabei vorrangig auf ein deutlich geringeres Investitionsniveau zurückzuführen. In Zukunft ist jedoch wieder mit einem deutlichen Anstieg der Investitionen zu rechnen – die Finanzierungslast der Städte wird sich daher weiter zuspitzen.

Lösungen als Stadtregion finden

Innerhalb einer Stadtregion bestehen spezifische Problemlagen. Um dies wieder am Beispiel des ÖPNV zu verdeutlichen: Ballungszentren sind durchwegs von deutlichen Bevölkerungszunahmen geprägt. Gleichzeitig müssen Umweltziele verfolgt werden, weshalb verstärkt Personen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen sollten. Um hier vernünftige Lösungen zu finden, müssten sowohl die Städte als auch die Umlandgemeinden gemeinsame Konzepte erarbeiten.

Besonders deutlich ist auch das Auseinanderklaffen von Leistungen öffentlicher Einrichtungen die erbracht werden und jene die in Anspruch genommen werden. So finanzieren die Städte den städtischen ÖPNV ohne Unterstützung der umliegenden Gemeinden. Gleichzeitig nutzen die BewohnerInnen der gesamten Region die Infrastruktur. Um die Qualität weiterhin allen anbieten zu können müssen gemeinsame Steuerungs- und Finanzierungslösungen gefunden werden.

In Regionen denken

Insgesamt ist zu erkennen, dass derzeit keine ausreichende Ballungsraumsicht (im Sinne einer koordinierten Agglomerationspolitik) besteht und es deshalb zu Koordinationsschwierigkeiten innerhalb dieses Raums kommt. Durch ein Denken in Ballungsräumen könnten jedoch gemeinsam Lösungen gefunden werden.

Stadtregionen sichtbar machen

Ein wichtiger Schritt zur Stärkung von Stadtregionen ist eine gemeinsame Definition und Analyse der unterschiedlichen Ausgangssituationen innerhalb der Stadtregionen. Einen wichtigen Beitrag hierzu kann die Online-Plattform www.stadtregionen.at leisten. Stadtregionen.at ist ein Projekt des Österreichischen Städtebunds und des KDZ. Bisher wurden erste Daten und Fakten zu den Stadtregionen aus den Themen Bevölkerung, Bildung sowie Arbeit und Wirtschaft dargestellt. In der nächsten Ausbaustufe werden spezielle Visualisierungen der Pendlerströme erfolgen, sowohl der ErwerbspendlerInnen als auch der Schul- bzw. -BildungspendlerInnen.

Zukunftsmodell aktive Stadtregion

Eine verstärkte Zusammenarbeit von allen Gemeinden einer Stadtregion kann dazu -beitragen, bestehende Probleme besser zu analysieren und gemeinsam Lösungen zu finden. Durch Plattformen wie Stadtregionen.at können wichtige Informationen zu den Stadtregionen transparent und anschaulich dargestellt werden. Eine Erweiterung auf Finanzierungsströme könnte darüber hinaus auch das Zusammenführen der Aufgaben- und Ausgabenverantwortung fördern. Damit gäbe es gute Entscheidungsgrundlagen für ein gemeinsames Agieren in Stadtregionen.

Ein Beispiel für eine „aktive Stadtregion“ ist der „Zukunftsraum Lienzer Talboden“: Im Jahr 2013 initiierten die BürgermeisterInnen von 15 Gemeinden der Stadtregion Lienz einen gemeinsamen strategischen Entwicklungsprozess mit der Zielsetzung einer engen stadträumlichen Zusammenarbeit in Infrastrukturfragen, einer abgestimmten Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, sowie Verwaltungskooperation. Der „Zukunftsraum“ soll als Schwerpunkt- und Impulsraum im funktionalen Verflechtungsraum mit Oberkärnten und dem Südtiroler Pustertal positioniert werden. Diese aktive Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg wird auch auf www.stadtregionen.at sichtbar. Diese Darstellung ist nicht statisch, sondern entspricht den aktuellen Gemeinden, die Teil der aktiven Stadtregion sind.

Anmerkungen:

1Mitterer et al.: Finanzierungsströme im städtischen ÖPNV. Finanzierungsverflechtungen und Finanzierungslücken. Wien 2016.

2Bei der Untersuchung wurden sämtliche Städte über 30.000 EinwohnerInnen sowie die österreichischen Landeshauptstädte miteinbe-zogen. Die Erhebung erfasst sowohl die Städte selbst, als auch die gemeindeeigenen ÖPNV-Gesellschaften im Zeitraum 2008 bis 2014. Die nachfolgenden Ergebnisse betreffen alle Städte über 30.000 EW (inkl. Wien) und Landeshauptstädte – ausgenommen St. Pölten, Steyr, und Eisenstadt.

3Konsolidierung von Daten der Städte und städtischen Gesellschaften, transferbereinigt um Transferflüsse zwischen Städten und -städtischen Gesellschaften.

erschienen in: 
Forum Public Management 2016, 1, S. 19-21
Jahr: 
2016