Werkzeugkasten für Politik und Finanzabteilung - Das neue Haushaltswesen wurde von Trofaiach in der Praxis getestet.

Die Stadtgemeinde Trofaiach hat als eine von drei Gemeinden an dem „Musterprojekt VRV 2015“ teilgenommen und wurde dabei vom KDZ begleitet. Die Neuerungen, die dieses modifizierte Rechnungswesen mit sich bringt, sind sehr begrüßenswert und aus Gründen einer besseren Budgetsteuerung auch unerlässlich. Mit dieser „Drei-Komponenten-Rechnung“ gewinnt man künftig Informationen über die Beschaffenheit eines öffentlichen Haushaltes, die bisher nicht oder zumindest nur sehr versteckt vorhanden waren. Die zentralen Neuerungen sind hier aus Sicht der Anwendung in der Praxis kurz umrissen.

Das „Herzstück Vermögen“

Nachdem das bisherige Rechnungswesensystem mehr oder weniger auf rein zahlungsflussbezogene Ergebnisse abstellte und weitestgehend davon abstrahierte, WIE und WOFÜR das Geld und Ressourcen eingesetzt werden, wird mit der Vermögensrechnung („Bilanz“) dieser Aspekt der Substanzerhaltung künftig stärker in den Fokus rücken. In der öffentlichen Diskussion waren bisher die Schulden stark im Mittelpunkt, mit der nun zu erstellenden Bilanz werden diesen nun auch damit finanzierte Vermögenswerte gegenübergestellt. Die Eröffnungsbilanz lässt zudem einen Rückschluss darüber zu, ob in der Vergangenheit Geld bloß ausgegeben oder eben doch überwiegend investiert wurde.

Es empfiehlt sich, das Vermögen einer Gebietskörperschaft in einem ersten Schritt einmal möglichst lückenlos zu erfassen (Grundstücke, Gebäude, Wasser/Kanalnetz, Fuhrpark, Betriebs- und Geschäftsausstattung,…). Erst danach sollte man sich der Bewertungsfrage widmen.

Und hier scheint der Grundsatz angebracht: „So genau und exakt wie notwendig bzw. rechtlich vorgegeben, und gleichzeitig so pragmatisch und unkompliziert als möglich.“ Ist das Vermögen vollständig erfasst und bewertet – also auch mit Buchwerten und (Rest)Nutzungsdauern richtig hinterlegt – gewinnt man mit der sich ergebenden jährlichen Abschreibung („Afa“) eine recht brauchbare Größenordnung dessen, was jedes Jahr in die Infrastruktur investiert werden sollte, um die Substanz einer Gebietskörperschaft zumindest aufrecht zu erhalten.

Rückstellungen – das „unsichtbare“ Fremdkapital

Im bisherigen System wurden latente Risiken (z. B. mögliche Prozesskosten wegen eines über mehrere Jahre laufenden Verfahrens) bzw. abgegebene Zahlungsversprechen, die jedoch erst in (ferner) Zukunft stattfinden,  nicht dargestellt und waren daher bisher gänzlich ergebnisunwirksam. Dem Umstand, dass der Aufwand aber in der Gegenwart entsteht, wird mit der VRV 2015 Rechnung getragen. Dieser periodengerechte Ausweis ist auch in seiner Implikation auf künftige politische Entscheidungen nicht ganz un interessant, weil schwerer damit geliebäugelt werden kann, dass abgegebene Zahlungsversprechen im hier und jetzt, ergebnistechnisch dann ein zukünftiger Verantwortungsträger „ausbaden“ darf.

Im Wesentlichen geht es bei diesem Thema um so genannte Humankapitalrückstellungen, sprich alles, was sich um den Personalbereich dreht (Pensionen, Abfertigung, Jubiläumsgelder, Urlaubs- und Zeitguthaben). Um die erstmalig zu dotierende Rückstellung möglichst gering zu halten, empfiehlt es sich, die beeinflussbaren Größen rechtzeitig in die richtige Richtung zu steuern (z. B. durch Abbau von Alturlauben bzw. Zeitguthaben).