Kommunalforum 2014

Kommunalforum 2014: Klare Sicht auf die öffentlichen Haushalte

Im Mittelpunkt der diesjährigen Kommunalforen am 9. Oktober in Hallwang und am 23. Oktober in Wiener Neustadt standen neben den volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Österreich, mögliche Finanzierungsperspektiven für Österreichs Gemeinden sowie die Transparenz der Gemeindehaushalte. Das KDZ bot einmal mehr Einblick in die öffentlichen Haushalte. Zum Thema Finanzierungsperspektiven referierte Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ. Dabei wurde die aktuelle finanzielle Situation der österreichischen Gemeinden erläutert, der finanzielle Spielraum der Gemeinden, die Entwicklung der Investitionen, Schulden und Haftungen in den letzten Jahren sowie die notwendigen Investitionen zur Auflösung des vorhandenen Investitionsrückstaus. Dabei sind die aus dem Stabilitätspakt abgeleiteten Rahmenbedingungen für die Gemeinden zu berücksichtigen, z.B. das strukturelle Defizit sowie die Schuldenbremse. Ebenso dürfen die Auswirkungen möglicher Finanzierungsalternativen (z.B. Private-Public-Partnership) auf die Kriterien des Stabilitätspaktes nicht außer Acht gelassen werden.

Clemens Hödl vom KDZ präsentierte zum Thema Transparenz der Gemeindehaushalte die Neuerungen der Plattform www.offenerhaushalt.at . Die kostenlose Plattform besteht seit einem Jahr und wird mittlerweile von rund 700 österreichischen Gemeinden genutzt. Ziel der Plattform ist es, die Rechnungsabschlussdaten der Gemeinden in einer übersichtlichen Form darzustellen sowie den Gemeinden durch eine zeitnahe Veröffentlichung ihrer Rechnungsabschlüsse und Voranschläge die Möglichkeit zu bieten, den österreichischen Stabilitätspakt zu erfüllen. Die diesjährigen Neuerungen der Homepage betreffen die Darstellung der Schulden und Haftungen sowie die Implementierung des KDZ-Quicktests, einem Kennzahlenset zur Analyse von Gemeindehaushalten.