Intermezzo zwischen Raumordnung und Finanzausgleich

[September 2015] Europäisches Forum Alpbach: Karoline Mitterer, Finanzexpertin im KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung, verbindet in ihrem Vortrag die Materien Raumordnung und Finanzausgleich. Sie geht der UnGleichheit in den verschiedenen Ebenen nach, um gemeinsame Fragestellungen zu identifizieren. In der anschließenden Podiumsdiskussion unterstrich sie dabei die Notwendigkeit einer stärkeren Aufgabenorientierung im Finanzausgleich.

In seinem Vortrag unterstrich Finanzminister Hans Jörg Schelling die Aufgabenorientierung im Finanzausgleich: >> "Wenn wir da scheitern, dann scheitert der Finanzausgleich", so Schelling. "Es kann nicht mehr sein, dass der eine bestellt und der andere bezahlt".<< [Quelle: Oberösterreichische Nachrichten vom 4. September]

 

Weitere Themen der Diskussion waren die Notwendigkeit einer Wiedereinführung der Zweckbindung der Wohnbauförderung, die Lösung der Umsatzsteuerproblematik bei Gemeindekooperationen und die höhere Steuerautonomie von Ländern und Gemeinden.