Gute Ideen brauchen kein Copyright

[Juni 2016] "Gute Ideen brauchen kein Copyright," meinte Christine Oppitz-Plörer, Bürgermeisterin von Innsbruck bei der Eingangspressekonferenz anlässlich des 66. Österreichischen Städtetages. Gemeint waren die vielen guten Umsetzungen, die Städte in vielschichtigen Themenbereichen bringen. Herz und Hirn seien eine gute Voraussetzung um eine Stadt gut zu regieren. Beim heurigen Städtetag in Innsbruck stehen vorallem die Themen Flüchtlinge und Integration sowie der Finanzausgleich im Vordergrund. Städtebundpräsident und Wiens Bürgermeister Michael Häupl bemerkte zur Flüchtlingsthematik: "1/3 der Gemeinden hat noch keine Flüchtlinge aufgenommen." Die Städte leisteten einen großen Teil. Wichtig sei der Weg des Dialogs und Kooperation. Es sei schwierig mit der Bevölkerung zu diskutieren, aber man müsse sich auch der Diskussion stellen.

Zum Thema Finanzausgleich forderte Häupl einmal mehr das aufgabenorientierte System, die Systemumstellung sei wesentlich. Die Bundesregierung unterstützt diese Bestrebungen. Ebenso müsse die Grundsteuer erhöht werden, da sie in der derzeitigen Form nicht mehr verfassungskonform sei.

Abschließend bemerkte Häupl noch launig: "Bürgermeister sind grundsätzlich fröhliche Menschen." Wir werden uns bis Freitag davon überzeugen können.