Gemeindezusammenlegung in der Ukraine erst am Anfang

Die Europaratskonferenz „Municipal consolidation in Europe: trends and solutions to amalgamation and cooperation“ fand am 25. und 26. September in Kiew statt. Als österreichischer Vertreter hat Thomas Prorok vom KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Grundlage für Reformen eingebracht: die Erfolgsfaktoren der österreichischen Gemeindestrukturprogramme und die Kriterien für funktionale urbane Räume.

Ziel der Konferenz war es, die ukrainische Regierung bei ihrem Programm für Gemeindezusammen-legungen (cities, settlements und communes) zu unterstützen. Dabei sollen 28.0000 territorialen Einheiten zu rund 10.000 zusammengefasst werden. Derzeit hat die Ukraine keine Kriterien für Gemeindezusammenlegungen (funktionale Räume, Gemeindegröße, Infrastruktur etc.) definiert. Die Detailplanungen (Kriterien; Kompetenzverteilung; Was passiert mit den Gemeinden, die eine Zusammenlegung verweigern; Planungen; Finanzen etc.). sind noch nicht weit fortgeschritten. Am zweiten Tag der Konferenz wurden diese Herausforderungen im Rahmen einer Peer-Review mit den Verantwortlichen der Ukraine diskutiert und Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise formuliert.

Die albanische Gemeindestrukturreform wurde intensiv und wohlwollend diskutiert. Sie soll 2015 in Kraft treten und fasst 350 Städte und Gemeinden zu 61 Städten im Sinne von funktionalen urbanen Einheiten zusammen.

Alle Informationen der Konferenz sind nachzulesen auf: http://www.coe.int/t/dgap/localdemocracy/news/2014/kiev2509_en.asp