Die Gemeinde in der Haftung – Haftungsfallen rechtzeitig erkennen und erfolgreich vermeiden

Datum: 
Montag, 17. September 2018 - 9:00 bis 17:00
Ort: 
St. Pölten
Seminarnummer: 
20937/1PP/18

ACHTUNG - neuer Termin!

Zielgruppe

BürgermeisterInnen, Gemeinderäte, StadtamtsdirektorInnen, AmtsleiterInnen, Abteilungs­leiterInnen sowie juristische MitarbeiterInnen der Städte und Gemeinden.

Ziel

  • Verschaffen eines praktischen Überblicks über typische „Haftungsfallen“ im Gemeindedienst
  • Die mit kommunalen Führungsfunktionen verbundene haftungsrechtliche Verantwortung richtig einschätzen
  • Erarbeiten von Handlungsanleitungen, um Haftungsrisiken zu reduzieren und zu vermeiden

Programmschwerpunkte

  • Grundlagen der Haftung im kommunalen Bereich
    • Straf- und zivilrechtliche Haftung
    • Haftung im hoheitlichen Bereich
  • Zivil- und strafrechtliche Haftung des Gemeindeorgans
    • Amtshaftungsanspruch/Organhaftungsanspruch/Amtsmissbrauch:
    • Die haftungsrechtlichen Gefahren und Folgen des Missbrauchs von Hoheitsgewalt
    • Einschlägige Judikatur-Beispiele
  • Vertragliche Haftung für Gemeinden
    • Haftungen im Bereich Gemeindeeigener Unternehmungen
    • Gehilfen-Haftung im Gemeindebereich: Beweislast und Anspruchsdurchsetzung
  • Haftungsvermeidung
    • Die Prüfung der Verjährung eines Haftungsanspruchs
    • Haftungsbefreiungen und Verschuldensmaßstab, Kontrollinstrumente
  • Gemeindespezifische Haftungs-Konstellationen und ausgewählte Haftungskomplexe
    • Haftung auf Grund Verletzung von „Allgemeinen Verkehrssicherungspflichten“
    • Konkrete Haftungsfallen und Beispiele aus der kommunalen Praxis: rechtswidrige Flächenwidmung, Auftragsvergabe, Amtsverschwiegenheit, Geschenkannahme, Wegehalterhaftung uvm.

Vortragende

  • Mag. Stefan Honeder ist Rechtsanwalt bei der Benn-Ibler Rechtsanwälte GmbH und vor allem auf Vergaberecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht und insbesondere kommunales Wirtschaftsrecht spezialisiert. Zu dieser Tätigkeit gehört auch die damit einhergehende Beurteilung von Schadenersatz- und Haftungsfragen, wie auch der entsprechenden Vertragsgestaltung, um es gar nicht erst zu einer Haftung kommen zu lassen. Ebenfalls beantwortet er regelmäßig alle öffentlich- und zivilrechtlichen Fragen, die sich im Zuge der Abwicklung größerer Liegenschafts-Transaktionen ergeben.
  • Dr. Natascha Stanke ist Rechtsanwältin bei der Benn-Ibler Rechtsanwälte GmbH und vor allem auf Liegenschaftsrecht und die Führung streitiger Zivilverfahren im Bereich Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht spezialisiert. In diesem Zusammenhang ist Dr. Natascha Stanke aber auch regelmäßig in die Gestaltung von Verträgen eingebunden, um so Streitigkeiten und Haftungsfälle schon vorab zu verhindern.

Methodik

Vortrag und Diskussion

Dauer

1-tägig, 17.09.2018, 09:00-17:00 Uhr

Ort

Cityhotel Design & Classic, Völklplatz 1, 3100 St. Pölten, Tel.: +43 2742 755 77, E-Mail: office@cityhotel-dc.at , Internet: http://www.cityhotel-dc.at

Zimmerpreis

Einzelzimmerpreis inkl. Frühstück: € 82,00

Seminarpreis

€ 375,00 exkl. 20 % Umsatzsteuer und € 310,00 exkl. 20 % Umsatzsteuer für Stammkunden (fördernde Mitglieder) des KDZ. Ab einer Teilnehmerzahl von 3 Personen einer Organisation gewähren wir einen Gruppenrabatt von 10 % pro TeilnehmerIn. Anmeldungen, welche bis 6 Wochen (Ausnahme Herbstprogramm: bei Seminaren bis Mitte Oktober bis 4 Wochen) vor Seminarbeginn eintreffen, werden mit einem Frühbucherbonus von € 50,00 honoriert. Die Inanspruchnahme von Frühbucherbonus und Gruppenrabatt schließen einander aus!

Im Betrag inbegriffen sind Arbeitsunterlagen, Begrüßungskaffee, Pausenverpflegung und Getränke im Seminarraum sowie ein 3-gängiges Mittagsmenü. Getränke zum Mittagessen, etwaige Nächtigungskosten sowie Parkgebühren sind im Seminarpreis nicht enthalten.

Stornierung: Stornos können nur bei schriftlicher Absage anerkannt werden. Bis 4 Wochen vor Seminarbeginn entfällt die Stornogebühr, ab 4 Wochen vor Seminarbeginn beträgt sie 30 %, ab 2 Wochen vor Seminarbeginn 50 %, bei Nichtteilnahme wird der volle Betrag verrechnet. Wird eine Ersatzperson gemeldet, entfällt die Stornogebühr. Zielgruppe von KDZ-Seminaren & Veranstaltungen: Die Seminare und Veranstaltungen des KDZ richten sich an Bedienstete von Gemeinden & Gemeindeverbänden, Ländern, Bund und deren Betrieben sowie an Politikerinnen und Politiker.

Anmeldeschluss

20.08.2018

KDZ-Mitarbeiter: