Das KDZ Gemeinderanking in der public - Sonderausgabe 2014

Cover der Sonderausgabe public

[Juli 2014] Das österreichische Gemeindemagazin public, hat in Kooperation mit dem KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung, die Sonderausgabe 2014 herausgebracht. Die Coverstory beschäftigt sich, wie in den Jahren zuvor, mit der Bonität der Gemeinden.


Auswahl Medienecho:

Verteilung der Gemeinden im Gemeinderanking
Wie im Gemeinderanking 2013 liegen auch im Ranking 2014 in absoluten Zahlen vor allem kleine (113 Gemeinden mit 1.001 bis 2.500 EW) sowie burgenländische (48 Gemeinden) und niederösterreichische (60 Gemeinden) Gemeinden im ersten Zehntel (Dezil) des Rankings. Da es insgesamt mehr kleine als große Gemeinden in Österreich gibt wird hier der Anschein erweckt, dass die kleinen Gemeinden überrepräsentiert sind. Ähnlich verhält es sich mit den Gemeinden des Bundeslandes Niederösterreich. Tabelle 1 zeigt die Anzahl der Gemeinden nach Größenklassen und Bundesland.

Tabelle 1: Anzahl der Gemeinden nach Größenklassen und Bundesland

 

Nach Größenklassen
Da es mehr kleine als große Gemeinden gibt, sind auch im Ranking mehr kleine (49 Gemeinden mit bis zu 1.000 EW) als große (4 Gemeinden mit über 10.000 EW) Gemeinden im ersten Dezil enthalten. In relativen Zahlen sind die genannten Gemeindegrößen mit jeweils 8 bzw. 6 Prozent ihrer Größenklasse im gleichen Ausmaß im ersten und damit besten Dezil repräsentiert. In Summe zeigt sich eine relativ gleichmäßige Verteilung mit folgenden Besonderheiten: 

  • Der höchste Anteil im ersten Zehntel (höchste Bonität) haben Gemeinden zwischen 2.501 und 5.000 EW – 13 Prozent der Gemeinden dieser Größenklassen weisen eine hohe Bonität auf. Den geringsten Anteil haben die Gemeinden bis 1.000 EW sowie über 10.000 EW mit 8 bis 6 Prozent.
  •  Den höchsten Anteil im letzten Zehntel (das sind die schlechtesten 235 Gemeinden) haben die Gemeinden bis 1.000 Einwohner (19 Prozent ihrer Größenklasse) bzw. über 10.000 EW (14 Prozent ihrer Größenklasse). Den geringsten Anteil  weisen die Gemeinden zwischen 2.501 und 5.000 EW auf (4 Prozent).

Dieses Bild liegt in folgenden Fakten begründet: Gemeinden bis 1.000 EW sind tendenziell finanzschwach, weisen jedoch aufgrund struktureller Probleme hohe Ausgaben je EW auf. Gemeinden über 10.000 EW sind grundsätzlich  finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Länder und indirekt an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten werden. Die Gesamtschau des Bonitätsranking zeigt, dass sich die Gemeinden – bis auf die Ausreißer in den genannten Größenklassen – relativ gleichmäßig auf die einzelnen Dezile verteilt sind.

Abbildung 1: Anteil der Gemeinden ja Größenklassen in den einzelnen Dezilen

 

Nach Bundesländern
Die besten Bonitätswerte weisen die Gemeinden im Burgenland und in Salzburg auf. Im Burgenland sind 28 Prozent der Gemeinden im 1. Dezil (höchste Bonität), mehr als die Hälfte ist im obersten Fünftel und nur drei Prozent im untersten und damit schlechtesten Fünftel. Die
Ursachen liegen für die burgenländischen Gemeinden nicht in der Finanzkraft, die im Österreichvergleich gering ist. Sie liegen insbesondere in den sehr geringen laufenden Transferzahlungen an das Land (beispielsweise müssen für die Krankenanstalten 10 Prozent des Betriebsabgangs von den Gemeinden getragen werden) wie in den geringen Personal- und Sachausgaben. Außerdem haben die burgenländischen Gemeinden auf Anweisung der Gemeindeabteilung im Jahr 2012 den Verkaufserlös aus den BEGAS-Anteilen von insgesamt rund 100 Mio. Euro in der laufenden Gebarung verbucht, sodass das Ergebnis der laufenden Gebarung in diesem Jahr besonders gut für die burgenländischen Gemeinden ausgefallen ist. In Salzburg finden sich 19 Prozent der Gemeinden im 1. Dezil, mehr als ein Drittel im obersten Fünftel sowie lediglich fünf Prozent im untersten Fünftel. Die Begründung dafür ist in Salzburg etwas anders: eine hohe Finanzkraft ist den hohen Ertragsanteilen (aufgrund des höheren Steueraufkommens) sowie gemeindeeigenen Steuern (aufgrund der Wirtschaftskraft) geschuldet; die Transfers sind in den letzten Jahren aufgrund landesinterner Reformen geringer angestiegen. Weiters führt der Bevölkerungszuwachs zu steigenden Einnahmen. Die geringsten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Kärnten und Oberösterreich auf. In Kärnten sind vier Prozent der Gemeinden im 1. Dezil, acht Prozent im obersten Fünftel sowie 37 Prozent im schlechtesten Fünftel. Die Ursachen dafür liegen in der geringeren Finanzkraft (weniger Ertragsanteile sowie gemeindeeigene Steuern), strukturellen Problemen aufgrund der schrumpfenden Bevölkerungszahl sowie sehr hoher Transferzahlungen an das Land. In Oberösterreich sind zwei Prozent der  Gemeinden im 1. Dezil, vier Prozent im obersten Fünftel sowie 27 Prozent im untersten Fünftel. Die an sich hohe Finanzkraft wird durch die höchsteTransferlast im Österreichvergleich sowie die kleinteilige Gemeindestruktur und die damit verbundenen hohen ordentlichen Ausgaben je EW der Gemeinden unter 1.000 EW mehr als kompensiert.

Abbildung 2: Anteil der Gemeinden nach Bundesland in den einzelnen Dezilen
In den anderen Bundesländern zeigen sich unterschiedliche Trends. In Tirol sind die Gemeinden mehrheitlich in der oberen Hälfte. In der Steiermark weisen die Gemeinden tendenziell ein schlechteres Bild aus – ein Großteil der Gemeinden befindet sich in den unteren fünf Dezilen. In Niederösterreich und Vorarlberg zeigt sich ein homogenes Bild. In Niederösterreich sind rund 10 Prozent der Gemeinden in jedem Dezil und in Vorarlberg sind rund die Hälfte der Gemeinden jeweils in den ersten sowie den letzten fünf Dezilen. Zusammenfassend zeigt sich, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren abhängt:

  • Wirtschaftskraft - bestimmt die Höhe der gemeindeeigenen Steuern wie auch der
  • Ertragsanteile;
  • Primärer Finanzausgleich – bestimmt die Höhe der Ertragsanteile;
  • Demografische Entwicklung – führt zu höheren oder niedrigen Ertragsanteilen, hat auch
  • Auswirkungen auf die Ausgabenseite;
  • Transferregime in den einzelnen Ländern – während die oberösterreichischen
  • Gemeinden mehr als 484 Euro je EW an Krankenanstalten-, Landes- und
  • Sozialhilfeumlagen zahlen müssen, tragen die burgenländischen bzw. steirischen
  • Gemeinden rund 215 Euro je EW;
  • Gemeindemanagement – dies hängt von der Kompetenz und Bereitschaft in den
  • einzelnen Gemeinden – unabhängig von der Region – ab.