ÖPNRV-Reform als Eingeständnis des Scheiterns?

Der Beitrag setzt sich mit der vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie vorgeschlagenen Reform des öffentlichen Nahverkehrs auseinander. Er kritisiert das teilweise Fehlen klarer Ziele, setzt sich für die Aufnahme auch volkswirtschaftlicher Ziele und sozialer und ökologischer Prinzipien für den Nahverkehr als Teil der Daseinsvorsorge ein. Die im Bundesentwurf dargestellten Kompetenzverlagerungen werden als nicht ausreichend problemgerecht, den zeitgemäßen Erfordernissen von Steuerung und Evaluieren der Entwicklungen zuwider laufend und letztlich auch dem erst seit 2005 geltenden neuen Finanzausgleich konterkarierend bezeichnet. Die Länder forderten deshalb mit Beschluss der Landeshauptleutekonferenz ein klares Gesamtkonzept zur Zukunft des öffentlichen Verkehrs.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
ÖGZ 71(2005), 8, S. 6-7
Jahr: 
2005
Bestellnummer: 
3628